WEG: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes

[Pernod]

Gesetzt der Fall ein Hausverwalter einer Wohnungseigentümergemeinschaft erhält die Anfrage eines Mieters für ihn einen der vorhandenen und für alle Bewohner nutzbaren Kfz-Stellflächen als Behinderteparklatz auszuweisen.

Würde es dann ausreichen, wenn der Hausverwalter ein entsprechendes Schild an einem Stellplatz anbringen läßt oder müssten die Mieter und/oder Eigentümer informiert, befragt oder auch zur Zustimmung aufgefordert werden?

[Wahrsager]

Welchen Sinn soll dies haben, wenn vorhandene, private Parkplätze als Parkplätze für Behinderte, mit einem Schild gekennzeichnet werden?

Ein Parkplatz für Behinderte hat eine andere Breite! Somit wird die Parkplatzfläche verändert, vergrößert.

Es muss die Gemeinschaft zustimmen bzw. jeder Sondernutzer für seinen Parkplatz.

Hier kann doch sowieso nur der Sondernutzer bestimmen, wer auf seinem Parkplatz parkt.

[Pernod]

Sinn der Maßnahme soll sein, dem Behinderten auch in dem Fall ausreichend Platz zum Ein- und Aussteigen aus dem Kfz zu verschaffen, wenn alle anderen zur WEG gehörenden Stellplätze belegt sind. Es ist richtig, die Parkplatzfläche für den zu schaffenden Behinderten-Stellplatz wird gegenüber dem bisherigen normalen Stellplatz vergrößert. Aus zwei Stellflächen würde Eine. Die verbleibenden Stellflächen sind keinen bestimmten Mietern/Eigentümern zugeordnet, sondern können individuell von den Bewohnern und Besuchern genutzt werden.

[Wahrsager]

Hierzu bedarf es m. E. der Zustimmung der Gemeinschaft.
Es fehlt nun ein Parkplatz für einen Miteigentümer.